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Gesundheit

Mit Mund-Nase-Bedeckungen soll das Ansteckungsrisiko für alle reduziert werden. Die meisten Menschen ha-
ben sich an die Maske gewöhnt, aber es gibt auch hartnäckige Verweigerer.
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Was tun mit den Verweigerern? „Jeder kann die Menschen in seiner Umgebung auf
Das sollten Verbraucher rund um die Corona-Maskenpflicht wissen die Pflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung, etwa in
Geschäften, auf Märkten und in öffentlichen Nahver-
(djd). Schlüssel, Handy – und die Maske: Wer Haus die Pflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung, etwa in kehrsmitteln, aufmerksam machen“, sagt Rechtsan-
oder Wohnung verlässt, hat diese drei Dinge in Geschäften, auf Märkten und in öffentlichen Nah- wältin Mareike Gallus.
Corona-Zeiten fast immer dabei. Mit Mund-Nase- verkehrsmitteln, aufmerksam machen, so Mareike Foto: djd/Roland-Rechtsschutzversicherung
Bedeckungen soll das Ansteckungsrisiko für alle re- Gallus: „Grundsätzlich sind jedoch nur Kräfte der
duziert werden. Die meisten Menschen haben sich Exekutive dazu berechtigt, Verstöße gegen die Co- ständen auch eine Ingewahrsamnahme“, erläutert
an die Maske gewöhnt, aber es gibt auch hartnäcki- rona-Verordnung zu ahnden.“ Ignoriert eine Person Rechtsanwältin Gallus.
ge Verweigerer. Wie ist die rechtliche Situation? den Hinweis eines anderen Bürgers auf die Masken- Welche Rechte haben Arbeitgeber?
pflicht, kann sich dieser an die Polizei oder an die
Worauf basiert die Maskenpflicht? Werden das Tragen einer Schutzmaske oder andere
nach dem Infektionsschutzgesetz zuständigen Be-
„Sie ist in den jeweiligen Corona-Verordnungen der hörden, etwa das Gesundheitsamt, wenden und die Hygienevorgaben vom Arbeitgeber angeordnet,
Bundesländer festgeschrieben. Dort ist genau gere- Durchsetzung der Pflicht verlangen. fällt dies unter das Weisungsrecht, erklärt Mareike
gelt, wer wo eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen Was kann bei Regelverstößen passieren? Gallus. Auch über die individuellen arbeitsvertrag-
muss. Und hier ist auch festgelegt, dass jede textile lichen Regelungen hinaus dürfe der Arbeitgeber
Barriere erlaubt ist, wenn sie eine Ausbreitung von Die Corona-Verordnungen der Bundesländer legen also das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zur
übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch fest, wie Ordnungswidrigkeiten – also etwa das Abwendung gesundheitlicher Gefahren verlangen,
Husten, Niesen oder Aussprache verringern kann“, Nichttragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – ge- wenn dies im Rahmen der Fürsorgepflicht gebo-
erklärt Rechtsanwältin Mareike Gallus von der Han- ahndet werden. Hier sind Geldbußen bis zu 25.000 ten ist und den schutzwürdigen Interessen der
noveraner Kanzlei Preidel . Burmester und Partner- Euro möglich. „Zusätzlich darf die Polizei im Rahmen Arbeitnehmer nicht widerspricht. „Widersetzt sich
Anwältin von Roland Rechtsschutz. der Verhältnismäßigkeit nach dem Polizeigesetz ein Arbeitnehmer den gerechtfertigten Weisungen
Maßnahmen ergreifen, um ordnungswidrige Zu- des Arbeitgebers, so hat er gegebenenfalls eine
Wie geht man mit Maskenverweigerern um? stände zu vermeiden oder zu beenden. Dazu zäh- Abmahnung oder bei mehrfachen Verstößen auch
Jeder könne die Menschen in seiner Umgebung auf len etwa Platzverweise oder unter extremen Um- eine Kündigung zu befürchten,“ so Gallus.

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